Wem gehört wohl der rote Flitzer am Strassenrand und mit welchem Job kann man sich so einen leisten? Derlei Details konnte man früher im Autoindex nachschlagen. Bis zur Jahrtausendwende erschien das Kontrollnummernverzeichnis in gedruckter Form und war je nach Kantonsgrösse und Automobilität ein rechter Wälzer. In einigen Kantonen enthielt er nebst Namen und Adresse sogar den Beruf der FahrzeughalterInnen. Diese Zusatzangabe verschwand im Laufe der Zeit entweder aus Platzgründen – die Bücher wurden schlicht zu dick – oder aufgrund des wachsenden Datenschutzbewusstseins. Der Autoindex selbst blieb aber bestehen und wurde 2005 digitalisiert. Seither lässt sich noch einfacher herausfinden, wem ein bestimmtes Fahrzeug gehört und wo der-/diejenige wohnt. Das Strassenverkehrsgesetz (SVG) liefert die Rechtsgrundlage dafür. Ausserhalb der Schweiz sorgt diese Praxis indes für Irritation. Die meisten EU-Staaten verlangen einen triftigen Grund für die Herausgabe von Halterdaten – zum Beispiel, wenn man als Unfallopfer Rechtsansprüche geltend machen will.
Parkverbot missachtet? Ein Beispiel aus Bern
Im Kanton Bern ist normalerweise keine Begründung nötig. Es genügt, im «eAutoindex» oder per SMS die betreffende Kontrollnummer anzugeben. Erschwert wird die Abfrage lediglich durch eine Gebühr und durch die Registrierungspflicht im Falle des «eAutoindex». Ausserdem stellt das Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt (SVSA) ein Onlineformular zur Halterdatensperre bereit. Wer das ausfüllt, kann durch einfache Abfragen nicht mehr ermittelt werden. Was allerdings nicht jeder weiss: Auch bei der Datensperre gibt es Ausnahmen. Kürzlich beschwerte sich ein Bürger bei uns, weil das SVSA seine Daten trotz Sperre an eine Parkplatzbewirtschaftungsfirma weitergegeben hatte. Wir erklärten ihm die Grenzen der Datensperre anhand des SVG. Demnach dürfen Behörden Halterdaten an Dritte übermitteln, die an einem Zulassungsverfahren beteiligt sind, einen Verkehrsunfall erlitten haben oder ein hinreichendes Interesse nachweisen können. In solchen Fällen kann auch eine Datensperre nichts ausrichten – sie schützt hauptsächlich vor Neugierabfragen oder Stalking.
Ob die Halterauskunft im konkreten Fall berechtigt war, hängt also von der Begründung der Parkplatzbewirtschafterin ab. Konnte sie dem Betroffenen die Missachtung eines Parkverbots oder die Nichtbezahlung einer Parkgebühr nachweisen, so hatte sie gemäss SVSA-Website ein berechtigtes Interesse an dessen Daten. Der Betroffene kann sich selbst ein Bild machen, indem er ein Auskunftsgesuch beim SVSA stellt und Einzelheiten zur Weitergabe seiner Daten verlangt. Überzeugt ihn die Antwort nicht, kann er sich wieder an uns wenden – falls sich sein Unmut gegen die Behörde und nicht gegen das Privatunternehmen richtet.
Vorsicht, Verwechslungsgefahr! Wenn Töff und Auto dieselbe Nummer haben
Im Zusammenhang mit der Kontrollnummernabfrage wurde uns letztes Jahr ein skurriler Fall zugetragen: Eine Immobilienverwalterin wollte einen Motorradfahrer ausfindig machen, der unbefugt auf ihrem Grundstück parkierte. Per SMS-Abfrage ermittelte sie Namen und Adresse des vermeintlichen Parksünders und mahnte ihn ab. Dieser rief irritiert zurück: Er besitze keinen Töff, aber ein Auto mit gleichem Kennzeichen. Aus Sicht der Immobilienverwalterin konnte das nicht mit rechten Dingen zugehen. «Wir sind der Meinung, dass es das Nummernschild nicht zweimal geben kann», schrieb sie in ihrer Anfrage an uns und wollte wissen: «Ist dies korrekt?» Weil es sich dabei nicht um eine Datenschutzfrage handelte, verwiesen wir die Fragestellerin direkt ans SVSA. Wir erklärten lediglich, dass es gemäss SVSA-Website zwei verschiedene Abfragemethoden gebe und dass die SMS-Abfrage für Mottorräder der falsche Weg sei. Per SMS lassen sich Personen-, Liefer- und Lastwagen abfragen. Der «eAutoindex» umfasst dagegen fast alle Fahrzeugtypen (ausser Mofas, E-Bikes und Schiffe).
Im Nachhinein packte uns doch noch die Neugier und wir fragten informell beim SVSA nach, ob es die gleiche Kontrollnummer für Autos und Töffs vergebe. Die überraschende Antwort: Ja. Umso wichtiger ist es, die richtige Abfragemethode zu wählen.